Die Union will Deutschland besser gegen sogenannte hybride Bedrohungen schützen. CDU und CSU haben dazu jetzt einen gemeinsamen 10-Punkte-Plan vorgestellt. Hintergrund ist laut dem Bamberger CSU-Landtagsabgeordneten Holger Dremel die veränderte Sicherheitslage seit Beginn des Ukraine-Kriegs.
„Letztendlich geht es darum, uns widerstandsfähig gegen Sabotage, Cyberangriffe, Desinformation und verdeckte Operationen feindlicher Akteure zu machen. Wir sind sicherlich hier unterhalb eines Kriegsfalls, aber Ziel fremder Mächte ist es, uns zu destabilisieren und das können wir so nicht zulassen“, sagte Dremel gegenüber Radio Bamberg.
Der Plan sieht unter anderem mehr Schutz für kritische Infrastruktur, moderne Sirenen- und Drohnenabwehrsysteme sowie eine bessere Notstromversorgung vor. Krankenhäuser, Polizei und andere wichtige Einrichtungen sollen künftig verpflichtend mit Notstromanlagen ausgestattet werden. Außerdem soll die Cybersicherheit weiter ausgebaut werden.
Auch Schulen und junge Menschen spielen nach Ansicht der Union eine wichtige Rolle. „Wir haben eine Initiative gestartet, dass bereits ab dem kommenden Schuljahr alle Schülerinnen und Schüler nach und nach von Katastrophenschutz und Resilienz erfahren und das auch leben. Wir brauchen auch die Bundeswehr einsatzbereit. Dazu ist aus meiner Sicht ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr notwendig. Da muss jeder wählen, ob militärisch eingesetzt oder zivil eingesetzt“, so Dremel weiter.
Ziel des Sicherheitskonzepts sei es, Bevölkerung und Infrastruktur besser auf Krisen, Katastrophen und mögliche Angriffe vorzubereiten.