SPD-Abstimmung über den Koalitionsvertrag: Jusos Oberfranken sind dagegen

14. April 2025 , 17:44 Uhr

Morgen (15.04.) startet eine Mitglieder-Abstimmung der SPD über die Annahme des Koalitionsvertrags mit CDU und CSU. Die Parteijugend der SPD hat sich bereits deutlich gegen den Koalitionsvertrag mit der Union ausgesprochen. So auch die Jungen Sozialen in Oberfranken. Vorsitzender Ali-Cemil Sat:

Wir würden gerne eine Nachverhandlung des Vertrags haben. Es geht nicht darum, dass wir sagen, wir wollen keineswegs mit der Union arbeiten. Es geht einfach nur darum, inhaltlich nachzuschärfen. Bürgergeld, Grundsicherung, Migration, Integration, Asyl. Das sind Bereiche, die mit uns quasi nur mit roten Linien machbar sind. Und die roten Linien wurden leider nicht eingehalten. Und das bringt halt eben die Kritik mit sich.

Die Abstimmung endet am 29. April um 23:59 Uhr.

Das könnte Dich auch interessieren

11.07.2025 Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft: Verbandsdirektor Markus Rauh wiedergewählt Der Verbandsdirektor der FWO, der Fernwasserversorgung Oberfranken, Markus Rauh, ist erneut im Vorstand des Bayerischen Verbandes. Auf der Mitgliederversammlung des Verbandes der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft, VBEW, in Passau sind jetzt Vorstand und Vorstandsrat neu gewählt worden. Rauh wurde dort als einer der vier stellvertretenden Vorsitzenden des Verbandes wiedergewählt. Dort ist der Kulmbacher für den 11.07.2025 Bahn: ab Montag wieder Zugverkehr zwischen Bamberg und Forchheim - Einschränkungen bis Ende Juli Licht am Ende des Bahn-Tunnels: Ab Montag soll die Bahnstrecke zwischen Bamberg und Forchheim mit Einschränkungen wieder befahrbar sein. Das kündigte die Bahn am Freitagabend an. Seit der vergangenen Woche war der Streckenabschnitt nach einem Brandschaden in der Unterführung des Hirschaiders Bahnhof gesperrt. Laut Bahn kommt es allerdings bis Ende des Monats zu Einschränkungen bei 11.07.2025 Einsatz: Polizei sucht mit Großaufgebot nach flüchtigem Mann bei Schönwald Die Polizei sucht derzeit mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften nach einem flüchtigen Mann im Bereich der Autobahn A93 bei Schönwald. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, keine Anhalter mitzunehmen und verdächtige Wahrnehmungen sofort unter der „110“ zu melden. Gegen 15 Uhr meldeten Verkehrsteilnehmer auf der A93, kurz vor der Anschlussstelle Schönwald, dass ein Mann versuchen soll, 11.07.2025 Gewerbeansiedlung in Berg: Action baut Logistikzentrum und schafft 600 Arbeitsplätze Die Mehrheit der Berger Wähler hat sich im Februar dafür ausgesprochen, dass die Gemeinde das Gewerbe stärken soll. Und jetzt ist bestätigt: Es kommt ein großes Logistikzentrum nach Berg. Der Non-Food-Discounter Action siedelt sich dort an. 2027 soll das Distributionszentrum in Berg starten, heißt es in einer Mitteilung. 600 Arbeitsplätze werden dadurch vor Ort geschaffen.