Nach der Stadtratswahl hat sich in der CSU eine neue Fraktion gebildet. Fünf Mitglieder – Anne Rudel, Anna Niedermaier, Peter Neller, Stefan Kuhn und Michael Kalb – wollen künftig gemeinsam die politische Arbeit im Stadtrat gestalten und setzen auf mehr Zusammenhalt, Respekt und inhaltliche Zusammenarbeit.
Vorausgegangen war eine rund vierstündige Sitzung aller zehn gewählten CSU-Stadträte. Dabei ging es unter anderem um das Verhalten eines Beteiligten, dessen Internetauftritt und Konflikte mit anderen Stadträten. Die ursprünglich geplante Fraktionswahl sollte daraufhin verschoben werden – ein Vorschlag, der unter anderem von Melanie Huml abgelehnt wurde. Das erklärt das neue Bündnis heute in einer Pressemitteilung.
Die fünf Mitglieder betonen ihre enge Verbundenheit untereinander und den Willen, die Arbeit der CSU künftig stärker auf Inhalte und konkrete Lösungen für die Stadt auszurichten. „Wir 5 stehen eng zusammen und ziehen an einem Strang“, heißt es aus der Gruppe um Anne Rudel. Bis zur Klärung der Namensfrage entsendet die Fraktion unter dem Arbeitstitel „CSB“ zwei Verhandlungsführer für die anstehenden Gespräche.
Ein zentrales Anliegen sei ein respektvoller Umgang innerhalb der politischen Arbeit. „Nur wenn wir uns gegenseitig zuhören und respektvoll miteinander umgehen, können wir erfolgreich sein“, erklärt Anna Niedermaier.
Die Fraktion setzt auf Offenheit und aktiven Austausch – innerhalb der Partei und darüber hinaus. „Zusammenarbeit ist für uns kein Schlagwort, sondern gelebte Praxis“, sagt Stefan Kuhn. Michael Kalb ergänzt: „Wir wollen zeigen, dass ein Neustart möglich ist – mit Teamgeist, Respekt und klaren Werten.“
Peter Neller betont: „Jetzt ist die Zeit, gemeinsam nach vorne zu schauen.“ Die Fraktion versteht sich als Impulsgeber für einen Neuanfang der CSU und will die Partei als verlässlichen Partner für Bürgerschaft und Stadtrat positionieren.
Die CSU-Spitze reagiert nun mit deutlicher Kritik auf diese Entscheidung. Kreisvorsitzender Gerhard Seitz und die künftige Fraktionschefin Melanie Huml sprechen von einem „bedauerlichen Spaltungskurs“. Besonders enttäuschend sei aus ihrer Sicht, dass die Gründung einer konkurrierenden Fraktion öffentlich gemacht wurde, noch bevor auf eine vorherige Einladung zur Mitarbeit in der CSU-Stadtratsfraktion reagiert worden sei. Dadurch entstehe der Eindruck, dass ein gemeinsamer Weg bewusst nicht mehr gesucht werde.
Die CSU betont zudem, dass alle Beteiligten über die CSU-Liste in den Stadtrat gewählt worden seien und damit auch eine besondere Verantwortung gegenüber Partei, Fraktion und Wählerinnen und Wählern trügen. Ein solches Vorgehen stehe aus Sicht der Parteispitze im Widerspruch zu diesem Mandat. Seitz kündigte an, mögliche parteirechtliche Konsequenzen zu prüfen. Zugleich appellieren Seitz und Huml an die fünf Stadträte, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken – die Tür für eine Zusammenarbeit innerhalb der CSU-Fraktion bleibe ausdrücklich offen.