Der Bundestag beschließt am Freitag (26.6.) das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Silke Launert sagt, damit sollen Sanierung, Ausbau und Neubau von Straßen, Schienen und Wasserstraßen deutlich beschleunigt werden. Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen einfacher, digitaler und weniger doppelt laufen. Wichtige Verkehrsprojekte sollen künftig außerdem als besonders wichtig für die Allgemeinheit gelten. Dadurch könnten sie bei Entscheidungen Vorrang bekommen und schneller umgesetzt werden. Launert spricht von einem notwendigen Schritt, weil viele Verkehrswege dringend modernisiert werden müssen. Ihr Fazit: Deutschland braucht bessere Infrastruktur und dafür schnellere Verfahren.
mso