Den Städten und Gemeinden geht das Geld aus. Darauf machen heute Kommunen in ganz Deutschland mit dem Aktionstag „Kommunen am Limit“ aufmerksam. Auch die Städte Hof und Selb beteiligen sich.
Bundesweit lag das Defizit der Kommunen im vergangenen Jahr bei rund 30 Milliarden Euro – so hoch wie noch nie. Steigende Sozialausgaben und höhere Umlagen würden die Haushalte immer stärker belasten, heißt es aus den Rathäusern in Hof und Selb. Trotz Sparmaßnahmen und laufender Haushaltskonsolidierung gibt es in Hof einen hohen Investitionsbedarf – zum Beispiel bei Schulen, bei der Friedrich-Ebert-Brücke, bei Straßen, beim Bismarckturm und bei der Fassadensanierung am Theresienstein. Viele notwendige Projekte sind für die Stadt allein kaum noch zu finanzieren. Auch in Selb werden die Folgen der kommunalen Finanzkrise vor Ort spürbar – bei Infrastruktur, Freizeitangeboten oder Bildungseinrichtungen. Es braucht jetzt verlässliche Rahmenbedingungen von Bund und Land, um die Kommunen finanziell wieder handlungsfähig zu machen, so die Forderung.