Initiative „Klinik Retten“ Tirschenreuth: Entscheidung zum Bürgerbegehren soll fallen

17. Mai 2024 , 11:00 Uhr
7.800 Unterschriften hat die Initiative Klinik Retten für den Erhalt der Notaufnahme in Tirschenreuth gesammelt. Sie will mit einem Bürgerentscheid die Pläne zur Umstrukturierung der Kliniken Nordoberpfalz verhindern. Das Ziel: De Notaufnahme in Tirschenreuth erhalten, damit die Klinik jeder in einer halben Stunde erreichen kann. Die Verantwortlichen argumentieren, dass die Reform aus wirtschaftlichen Gründen nicht zu vermeiden ist. Hans-Jürgen Jokiel von der Initiative:
„Dem haben wir entgegengehalten, dass Weiden des Öfteren abgemeldet ist, dass Marktredwitz wahrscheinlich in Zukunft, wenn Selb geschlossen wird, auch Kapazitätsprobleme haben wird. Und dass der vielgepriesene Hubschrauber ja in der Regel in der Nacht nicht fliegt.“
Der Landkreis hat die Unterschriften geprüft. Heute Mittag (13 Uhr) gibt es jetzt eine Kreistagssitzung im Landratsamt Tirschenreuth. Da soll sich klären, ob das Bürgerbegehren zulässig ist.
Lehnt er es ab, muss es gut begründet sein. Das schreibt die Initiative Klinik Retten in einer Mitteilung. Eine Ablehnung könnte man gerichtlich prüfen lassen, heißt es. Wenn der Kreistag das Bürgerbegehren zulässt, kommt es zum Bürgerentscheid. Dann müsste der Landkreis Tirschenreuth innerhalb von drei Monaten eine landkreisweite Abstimmung organisieren. Die Initiative Klinik Retten würde dadurch Zeit gewinnen. In den drei Monaten dürften nämlich keine weiteren Beschlüsse zur medizinischen Versorgung getroffen werden, heißt es.

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