Debatte um Drei-Prozent-Hürde: Grießhammer lehnt Vorschlag ab

03. August 2026 , 14:05 Uhr

Parteien, die bei Wahlen weniger als fünf Prozent erzielen, schaffen es nicht ins Parlament. Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hat SPD-Spitzenkandidat Armin Willingmann eine Diskussion angestoßen. Er hat angeregt, über die Einführung einer Drei-Prozent-Hürde nachzudenken. Die SPD könnte im September aus dem Landtag in Sachsen-Anhalt fliegen, während die AfD stärkste Partei werden könnte. Kritik an dem Vorschlag kommt auch aus den eigenen Reihen. Der Wunsiedler Abgeordnete und SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Holger Grießhammer, hält die Debatte für einen Fehler. Statt Wahlregeln zu ändern, erwarteten die Menschen Lösungen für die Probleme im Land. Nur so könne die SPD Vertrauen zurückgewinnen und zweistellige Ergebnisse erreichen, so Grießhammer.

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