So der Beschluss des Zapfendorfer Gemeinderates am Abend. Eine Bürgerinitiative wollte verhindern, dass die Gemeinde im Landkreis Bamberg eine Fläche ans Landratsamt vermietet. Auf dieser soll ein Containerdorf für Flüchtlinge entstehen. Nik Berger aus der Nachrichtenredaktion, mit seiner Entscheidung brachte der Gemeinderat die Zuhörer in Rage:
Na ja, die Begründung, warum das Bürgerbegehren nicht zulässig ist, wurde recht kompliziert rübergebracht. Als dann noch das Mikro ausfiel, ging die Erklärung beim Lärm der knapp 300 Zuhörer komplett unter. Dabei ist die Begründung recht simpel: die Fläche ist jetzt schon ans Landratsamt Bamberg vermietet. Trotz Bürgerentscheid könnte die Gemeinde rechtlich nicht mehr vom Mietvertrag zurücktreten. Das akzeptiert die Initiative. Sie findet aber schade, dass deshalb nicht früher mit den Bürgern gesprochen wurde. Jetzt hoffen die Menschen nächsten Mittwoch bei einer Bürgerbesprechung Fragen beantwortet zu bekommen.
Danke dir Nik. Das Thema Asylunterkünfte sorgt in Zapfendorf seit einiger Zeit für Konflikte. Die Polizei musste Ende Januar eine Gemeinderatssitzung räumen, weil Zuhörer die Räte bedroht und beleidigt hatten.
Hier Stimmen in einer weiteren Meldung:
Ein Containerdorf für Flüchtlinge in Zapfendorf im Landkreis Bamberg: Das wollte eine Bürgerinitiative verhindern. Konkreter: Sie wollte verhindern, dass die Gemeinde eine Fläche für diesen Zweck ans Landratsamt vermietet. In seiner Sitzung am Abend (16.03.) hat der Gemeinderat das Begehren aber abgelehnt. Bürgermeister Michael Senger begründet die Entscheidung mit rechtlichen Vorgaben:
Der Mietvertrag wurde bereits im Februar unterschrieben. Die Bürgerinitiative akzeptiert die Entscheidung des Rates, so Organisatorin Natascha Hahn. Sie hätte sich aber schon früher mehr Gehör für die Bürger gewünscht:
Rund 300 Zuhörer kamen am Abend in Zapfendorf zusammen. Es waren zwar ein paar rechtsgerichtete Zwischenrufe zu hören, die Bürgerinitiative distanziere sich aber davon, so Hahn weiter.