Bezirkstagspräsident wenig überrascht vom Ampel-Aus

07. November 2024 , 10:19 Uhr

 

Reaktion auf das Ampel-Aus – Oberfrankens Bezirkstagspräsident Henry Schramm (CSU):

Es kam dann trotzdem sehr plötzlich. Aber es war zu erwarten. Die ganzen Treffen um Vorfeld und dass der Haushalt nicht beschlossen werden konnte, und vieles andere mehr. Das hat gezeigt, dass da keine gute Zusammenarbeit mehr in dieser Ampel vorhanden war und jeder nur noch seine eigenen Positionen durchsetzen wollte. Dass es aber jetzt so plötzlich kam, das war wirklich überraschend.

Bundeskanzler Scholz hat gestern (6.11.) angekündigt, Finanzminister Lindner zu entlassen. Mitte Januar will Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Im März sin Neuwahlen denkbar.

 

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